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OLG Schleswig: Rücksichtloser Trabrennfahrer muss für totes Rennpferd zahlen

Bei gefährlichen Sportarten begründet nicht jede Verletzung oder jeder leichte Regelverstoß eine Pflicht des Sportlers, für den entstandenen Schaden aufzukommen. Die Sorgfaltspflichten müssen vielmehr im besonders schweren Maße verletzt sein. Das Oberlandesgericht Schleswig sprach am 28.09.2011 dem Eigentümer des bei einem Trabrennen verletzten und anschließend eingeschläferten Pferdes Chaleska Schadensersatz in Höhe von rund 7.000 Euro gegen den beklagten Trabrennfahrer zu, dessen rücksichtsloses Verhalten zu Verletzung und späterem Tod des Tieres geführt hätten (Az.: 9 U 12/11). Zur zitierten Webseite

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LG Hamburg: Forum-Betreiber haftet für urheberrechtswidrige Bilder-Uploads

Der Betreiber eines Forums im Internet haftet auch dann für Urheberrechtsverletzungen, wenn ein Dritter ein geschütztes Foto in das Forum hochlädt. Allein die technische Möglichkeit des Foto-Uploads auf einer Internet-Seite begründe für den Betreiber eine Prüf- und Überwachungspflicht, um etwaige Rechtsverletzungen zu erkennen und zu verhindern, entschied das Landgericht Hamburg. Komme der Betreiber dieser nicht nach, müsse er dem Urheber Aufwendungen für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs ersetzen (Urteil vom 24.08.2007; Az.: 308 O 245/07). Zur zitierten Webseite…

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Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Verletzung des Namensrechts eines Unternehmens durch Domainregistrierung

Der Namensschutz kann dann ergänzend gegen Beeinträchtigungen der Unternehmensbezeichnung herangezogen werden, wenn der Funktionsbereich des Unternehmens ausnahmsweise durch eine Verwendung des Unternehmenskennzeichens außerhalb des Kennzeichenrechts berührt wird. Eine derartige Beeinträchtigung berechtigter geschäftlicher Interessen liegt in der Regel vor, wenn ein Nichtberechtigter ein fremdes Kennzeichen als Domainnamen benutzt und sich damit unbefugt ein Recht an diesem Namen anmaßt, wobei ein unbefugter Namensgebrauch schon in der Registrierung der Domain liegen kann. (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 31.05.2007 – 3 W 110/07) nachzulesen bei JurPC

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